Wir haben gewonnen. Oder?

Eigentlich wollte ich einen ganz anderen Blogpost schreiben. Einen nachdenklichen, versöhnlichen.
Daher der Titel.
Einen Blogpost, in dem ich beschreibe, daß ich das Ergebnis des #aBPT keinesfalls als Triumph empfinde, obwohl das Ergebnis erwartungsgemäß war, wenn auch nicht in dieser Ausprägung:
Der neue Bundesvorstand besteht nun ausschliesslich aus Personen, die dem gemäßigt liberalen Lager zugeordnet werden.
Den Verlauf der Wahlen, des Parteitags und der anschliessenden Ereignisse greife ich hier nicht auf, das haben inzwischen Andere hinreichend getan.

Ich selbst habe dafür geworben, habe versucht, mein Umfeld zu aktivieren, in Gesprächen, per Twitter, per Mailingliste, per Blogpost. Weil ich eine Tendenz in der Parteientwicklung gesehen habe, die mit dem freiheitlichen, liberalen Gedanken, für die die meisten Menschen in diese Partei eingetreten sind, nicht mehr vereinbaren lässt. Nun haben wir erreicht, was wir wollten.
Wir haben gewonnen. Oder?

Wenn es so ist, ist es ein bitterer Sieg. Ich sehe das mit gemischten Gefühlen, denn Christopher Lauer hat Recht: Wir haben durch diese Wahl einen Teil unserer Vielfalt eingebüßt. Oder zumindest besteht die Gefahr, daß dies geschieht. Ein nicht unerheblicher Anteil unserer Mitglieder fühlt sich durch den Vorstand nicht mehr repräsentiert.

Auf der anderen Seite sind seit Sonntag nun vier Twittertage vergangen, und ich habe versucht, ein wenig von der Stimmung einzufangen, die unser Parteitag hinterlassen hat. Dabei komme ich zu einer weniger und einer mehr überraschenden Erkenntnis.
Weniger überraschend ist die Tatsache, daß Menschen aufgrund des Wahlergebnisses wieder in die Partei eintreten wollen. Daß diejenigen, die auf dieses Ergebnis hin gearbeitet haben, wieder Hoffnung schöpfen und den Gedanken aufzugeben, fallen lassen. Dazu gibt es einige Blogposts, unter anderem auch von Aussenstehenden, die den politischen Weg, den wir zuletzt eingeschlagen hatten, mit großer Irritation betrachteten.

Überraschend finde ich eine andere Tatsache. Ich habe nun viele Tweets und einige Blogposts von denen gelesen, die sich selbst als Verlierer dieses Parteitags sehen. Vorherrschend in dieser Kommunikation ist die Frage, wie man mit diesem Ergebnis umgeht. Von Spaltung ist die Rede, von einer neuen Partei, aber auch davon, daß es “vielleicht noch zu früh dafür” sei.
Es wird davon gesprochen, sich zu organisieren, sich weiter zu vernetzen, die eigenen Themen besser zu strukturieren, um sie geeigneter vortragen zu können.
Ich begrüße das zutiefst, denn Strukturen und Organisation sind ein wichtiger Schritt zur Professionalisierung der Partei. Mit definierten Institutionen, die gezielt bestimmte Themen bearbeiten, kann man sich innerparteilich viel besser auseinander setzen; der Diskurs wird belebt.

Was ich jedoch in diesen Wortbeiträgen noch nirgendwo gelesen habe, ist die Beschäftigung mit der Frage, WARUM die Mehrheit des Parteitags diese Entscheidungen getroffen hat. Es wird einfach so weiter gemacht, wie bisher. Die einzige Begründung, die bereits Samstag und Sonntag durchs Netz geisterte, war die Annahme, die Mehrheit der Versammlung wäre politisch ungebildet, oder schlichtweg dumm, anders könne man sich das Ergebnis nicht erklären.

Null Selbstreflexion. Nicht ein einziges Mal werden die eigenen Themen oder Methoden in Frage gestellt. Der Begriff “sozialliberal” wird als abwertende Beschreibung der Mehrheit der Partei gedeutet, und die Diskussion, die sich entspinnt, dreht sich ausschliesslich darum, wie man es schafft, sich von diesem Begriff und den damit benannten Personen und Themen abzugrenzen.
Ganz ehrlich: da bleibt mir das Versöhnliche im Halse stecken.

Für Menschen, die keinen Zweifel kennen, die auf Anhieb Gut und Böse unterscheiden, und die ohne zu zögern Andere in politische Richtungen einordnen können, gibt es einen Begriff:
Fanatismus.
Wir diskutieren bereits seit Jahren darüber, wer einen Platz in dieser Partei haben sollte, und wer nicht. Wir grenzen uns ab, sowohl im politischen wie auch im gesellschaftlichen Sinne.
Ich kann mir im Moment nicht vorstellen, in welcher Weise Fanatismus die Werte unserer Partei weiter bringt. Ich kann mir nicht einmal vorstellen, daß politische, geschweige denn parlamentarische Arbeit in einer Demokratie im Kontext des Fanatismus möglich ist. Und dann frage ich mich, wie wir diese Differenzen überbrücken wollen.

Natürlich ist es nur ein Jahr bis zur nächsten Wahl. Natürlich war der BuVo nie die Speerspitze unserer Außendarstellung in dem Maße, wie es bei anderen Partein üblich ist. Natürlich ist weiterhin niemand gehindert, seine politischen Ziele weiter zu verfolgen.
Aber diese Wahl, dieser Parteitag war ein Zeichen. Es lautete: auch die stillen Mitglieder lassen sich nur bis zu einem gewissen Grade instrumentalisieren und wehren sich, wenn es ihnen zu weit geht. Sie haben sich gewehrt gegen eine Strömung, die inhaltlich voll im Rahmen unseres Programms agiert, sich aber inakzeptabler Methoden bedient, und die vor allem keinen Widerspruch duldet.

An dieser Stelle möchte ich einen Blogpost von @SuddenGrey aufgreifen, dessen Inhalt ich mit ihr vorher diskutiert und zu dem ich sie ermutigt hatte. Dort rät sie dazu, Coolness zu bewahren und wirbt mit dem Slogan “don’t Panic” dafür, Provokationen keinen Raum zu bieten, in dem man sie ignoriert. In jedem herkömmlichen Konflikt würde ich zustimmen: Don’t feed the troll!
Bedauerlicherweise ist genau das der Grund, warum der Streit um das Profil der Partei derart eskaliert ist.
Es gibt ein Konzept der Provokation, das darauf setzt, daß mangelnder Widerspruch gegen provokante Thesen in Zustimmung bzw. in Deutungshoheit umgewandelt wird. Es ist das Kennzeichen des Liberalismus, mit abweichenden Meinungen liberal umzugehen. Also hat man diese Provokationen viel zu lange ignoriert, hat ihnen Freiheiten gewährt, ist jedesmal wieder einen Schritt zurück gewichen, um Provokation nicht in Konfrontation umschlagen zu lassen. Bis zu dem Punkt, an dem ein Zurückweichen nicht mehr möglich war.
Dieser Punkt wurde im #Fahnengate noch knapp verfehlt; Widerstand regte sich bereits.
Das #Bombergate hat dann endgültig das Faß zum überlaufen gebracht. Und dabei war die Aktion an sich völlig irrelevant: diese hätte man immer noch schlucken und ignorieren können. Es war der Umgang damit. Der innerparteiliche Umgang, der unmißverständlich gezeigt hat, daß es so nicht weiter geht.
Auf dem vergangenen Parteitag wurde eine Grenze gezogen. Eine Grenze, die zeigt, wie weit sich der gemäßigte Teil der Piratenpartei zurückdrängen lässt.
Diese Grenze wird von einigen, die sich selbst “progressiv” nennen, eigentlich nicht verwunderlich, zu einer Ausgrenzung umgedeutet.

Mehrfach habe ich den Vorwuf gelesen, die Versammlung würde das Jahr 2011 ignorieren, und zurück zu 2009 wollen. Diese Unterstellung ist infam, aus zwei Gründen:

Erstens ist unser Grundsatzprogramm enorm angewachsen, es umfasst die politischen Thesen aller Lager, und es ist mit 2/3 Mehrheit angenommen worden. Die wenigsten wollen daran rütteln.

Zweitens begann die oben beschriebene Entwicklung in dieser Ausprägung erst vor etwa zwei bis drei Jahren. Die Themen, um die unser Streit geht, waren NICHT die Themen, mit denen die Piraten in Berlin ihren Wahlerfolg verbuchen konnten!
Im Gegenteil: diese Themenkomplexe wurden erst im Nachgang basierend auf dem Wahlerfolg entwickelt, da man nun eine ausreichend große Plattform dafür sah. Und sicher auch die finanziellen Mittel, die bis dahin fehlten.

Jetzt im Moment lese ich das Vorbereitungspad für die Mumble-Sitzung heute Abend. Es wird getrollt und zugespammt, daran hat sich also nichts geändert. Aber inhaltlich lese ich auch nichts, was mich dazu bringen könnte, den oben geschrieben Text nochmal zu überarbeiten. Ich werde ihn also veröffentlichen, in der Hoffnung, daß er als Facette zum Verständnis beiträgt. Ich werde die Mumble-Sitzung selbstverständlich verfolgen. Vielleicht werde ich dann Updates zu diesem Blogpost schreiben.
Ich fürchte aber, tatsächlich, daß wir nicht noch einmal zusammen finden. Und das macht mich nachdenklich.

Stahlrabe

Update, 05.07.2014:

Der Fairness halber einerseits, und des Erkenntnisgewinns andererseits, möchte ich nun doch noch anhängen, was ich aus dem Mumble mitgenommen habe.
Vorweg: ich bin in weiten Teilen angenehm überrascht; das muß ich aber noch etwas einschränken.

Die erste Überraschung war, daß ich mich von einem Klischee lösen muß:
“Die Berliner”, “die Linksradikalen”, “die Progressiven” gibt es nicht! Die Einschränkung lautet: zumindest waren sie, sollte es sie doch geben, im Chat kaum vertreten.
Daß Pauschalisierungen niemals treffen, dürfte jedem klar sein, aber in diesem Falle ging es um das gemeinsame Selbstverständnis.

Einer der ersten Diskussionpunkte an diesem Abend betraf die gemeinsame Identität. Hierbei hat man sich zunächst auf die Übereinkunft verständigt, mitmachen darf der, der sich zugehörig fühlt!
Das empfinde ich als angenehm, da es zunächst einmal niemanden pauschal ausschliesst.
Offenbar hat dies gut funtkioniert, den es waren zeitweise bis zu 549 Zuhörer anwesend, aber niemand musste des Raumes verwiesen werden.
Lustigerweise wurden irgendwie diejenigen, von denen man sich abgrenzen möchte, pauschal als “sozialliberal” bezeichnet, um sie als Gruppe zu identifizieren. Das wird der Wahrheit natürlich genauso wenig gerecht, ich glaube nicht, daß es ein gemeinsames Selbstverständnis für diesen Begriff gibt. Aber für den Abend sollte das genügen.

Das Zweite, was mich überrascht hat, war, daß viele der Sprecher in der Themensammlung mehr oder weniger diffus in ihren Wünschen und Hoffnungen waren. In erster Linie wurde Unzufriedenheit artikuliert. Natürlich gab es auch die üblichen Ausnahmen, die sehr pointiert Punkte vorbringen konnten, wie z.B. Incredibul, Anne, AnkeD und später auch Martin Delius, um nur einige zu nennen, die mir aufgefallen waren.
Nun soll ja die Zielsetzung erst erarbeitet werden, aber mir fiel dabei eigentlich kaum etwas auf, was nicht (fast) alle anderen Piraten auch wollen.
Die Ansicht, “die Sozialliberalen wollen das Internet nur erhalten, wie es ist, oder mal war. Daher sind sie konservativ”, empfinde ich als hoffnungslos weltfremd. Es ist eine schöne Parole, um sich selbst zu bestärken; eine reale Entsprechung kenne ich in meinem näheren Piratenumfeld nicht.

Das Dritte war das Schlagwort des Abends: der geschützte Raum. Das hat mich am meisten erstaunt. Dabei ging es ausdrücklich um Minderheitenschutz! War nicht der postulierte progressive Konsens bis vor dem #aBPT, die progressive Strömung stelle die Mehrheit in der Partei? Nunja.

Was ich jedenfalls im Blogpost oben und auch in dem davor als Problempunkt beschrieben habe, ist genau das Empfinden, “die Progressiven” würden bei Weitem zu offensiv, ja gerade zu aggressiv ihre Thesen vertreten, und dabei in unangemessener Weise ihre Ideologie dem Rest der Welt aufzwingen.
Üblicherweise konnte man mehr oder minder ungestört innerhalb der Piratenpartei an jeglichen Themen arbeiten, sofern man es ruhig tat, und auf übliche, demokratische Weise dafür warb.
Anders kann ich mir die Existenz von AG’s wie “Nuklearia”, “Waffenrecht”, “Poker und Glücksspiel” nicht erklären. Ich behaupte, auch in Zukunft kann man jedes Thema bearbeiten, unabhängig davon, ob es mehrheitsfähig ist, oder nicht.
Wozu also der geschützte Raum? War dieser schon immer nötig, oder ist dieser Wunsch eine Folge der Eskalation?
Ich bin also gespannt, ob darunter ein Rückzugsgebiet verstanden wird, oder ein Bollwerk, was man gegen den (vermeintlichen) innerparteilichen Gegner errichten möchte.

Organisatorisch hat man mich ebenfalls überrascht. Es war von Sprechern die Rede, von Repräsentanten der Gruppe, die die Ideen nach Außen tragen sollen. Da fallen mir die sehr eloquenten Sprecher aus Punkt 2 wieder ein: ich mag mich täuschen, aber ich empfand sie nicht nur als Sprachrohr oder als “Übersetzer”, für mich als Zuhörer erschienen sie mehr wie Meinungsführer. Das klingt fast ein wenig nach Hierarchie! Damit wäre die progressive Plattform sogar einen Schritt weiter, als der Rest der Partei! :o)
Das ganz nebenbei Dinge gefordert wurden, wie die Überwindung des Nationalstaates (steht das irgendwo im Programm?) oder man (also die progressive Plattform) müsse anarcho-syndikalisch organisiert werden (oh bitte, ernsthaft?): geschenkt.
Bedenklicher fand ich die Wiederholung der Aussage von Samstag und Sonntag, das Wahlergebnis könne nur durch mangelnde politische Bildung erklärt werden, und dieses sei durch die Progressiven zu beheben. Das zeugt von keiner besonders realistischen Selbstwahrnehmung, aber, soweit ich mich erinnere, wurde diese Aussage auch nicht explizit weiter bestätigt.
Ob man den wenig stark ausgebildeten Willen, sich für Parteitage intensiv mit allen zur Abstimmung stehenden Anträgen zu beschäftigen, durch den Einsatz einer SMV ausgleichen kann, mag getrost bezweifelt werden. Wir werden sehen, ob es nochmal einen relevanten Versuch geben wird, dieses Konzept brauchbar umzusetzen.

Als Fazit komme ich (nicht ganz überraschend) zu dem Schluß, daß mindestens 90% derer, die sich dort als progressiv bezeichnen, weiterhin ein Gewinn für die Piraten darstellen würden. Ich begrüße die Organisation in dieser Plattform ausdrücklich und wünsche viel Glück. Mir schien die Bandbreite der der Wünsche und Hoffnungen immer noch recht groß für eine gemeinsame Basis. Und damit meine ich die anderen 10%.

Der Unsicherheitsfaktor liegt bei dem Teil der Piraten, die gar nicht erst anwesend waren. Dies geschuldet der Tatsache, daß der öffentliche Teil von Mumble kein geschützter Raum ist, um kontroverse Thesen zu diskutieren. Und ich habe so im Gefühl, das waren mehr als wenige.

28 Gedanken zu „Wir haben gewonnen. Oder?“

  1. Ich sehe die Vorstandswahl als Richtungsentscheidung – Richtungsentscheidung in die Bedeutungslosigkeit.

    Für mich ist die Piratenpartei angetreten, die Demokratie zu reformieren, mehr Beteiligung der Bevölkerung (der GESAMTEN Bevölkerung, einschließlich Personen, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit haben) durchzusetzen und eine bessere Gesellschaft für alle zu ermöglichen (ohne zu definieren, was das genau sein soll, aber immerhin). Und die als derzeitig einzige Partei sieht und versteht, welche Umwälzungen die derzeit laufende technische Revolution der Digitalisierung für die Gesellschaft bringen wird. Diese kann sie als politische Partei gestalten – so dass (s.o.) das Ergebnis eine bessere Gesellschaft ist.
    Ein Vorstand, der mit der deutlichen Ansage gewählt wurde, “Kernthemen”, also Bürgerrechte und Datenschutz, in den Vordergrund zu rücken, verliert dieses Alleinstellungsmerkmal. Es geht nicht mehr um die Gestaltung der Veränderung der Gesellschaft, sondern um die Bewahrung eines derzeitigen (ungenügenden) Zustands und die Verhinderung von Verschlechterungen. Das ist weder zukunftsgerichtet noch braucht es eine Partei mit einem solchen Programm, davon gibt es schon genug.

    Eine Partei hingegen, die Themen wie Feminismus, Reform des Einwanderungsrechts etc. ignoriert, will nicht mehr Beteiligung für alle. Sie ignoriert, dass Beteiligung nicht nur daran hängt, dass man ein paar mehr Volksabstimmungen durchführt, sondern dass auch und im wesentlichen soziale Voraussetzungen für eine wirksame Beteiligung derjenigen notwendig sind, die sich bisher – aus welchem Grund auch immer – nicht repräsentiert fühlen und auch bisher kaum Chancen zur Beteiligung haben. Damit geht es nicht um eine Beteiligung für alle, sondern nur für diejenigen, die bisher sowieso schon die Chancen zur Beteiligung haben – also im wesentlichen für sich selbst. Das hat mit einer besseren Gesellschaft in meinen Augen wenig zu tun.
    Ich habe das jetzt mal für soziale Themen durchargumentiert, geht aber genauso mit Feminismus, Bildung und so weiter. Das wird dann aber wirklich wirklich lang.
    Das möchte ich ausdrücklich nicht als Vorwurf verstanden wissen, sehe aber auch nicht, dass sich wirklich viele Gedanken darüber gemacht haben, welche Auswirkungen die ausschließliche Betonung der oben genannten Kernthemen wirklich haben wird.
    Nimmt man jedoch Beteiligung als DAS Thema, kann man nicht davon reden, dass nur noch Kernthemen wie Bürgerrechte und Datenschutz im Vordergrund stehen. Sie gehören zu den wichtigen Themen – gleichberechtigt mit anderen.

    1. Wir sind nur einen Schmetterlingsschlag voneinander entfernt. Ich glaube nicht, daß sich die Versammlung von diesen Themen verabschiedet hat; diese Themen werden bleiben. Sie hat sich nur von der Darstellungsform distanziert.
      Piraten sind meist Individualisten und sie hassen es, wenn man ihnen vorschreiben will, wie sie sich zu verhalten haben, und ganz besonders, wenn man ihnen bestimmte Methoden oder Ideologien aufzwingen will.
      Wie ich letzten Blogpost schrieb, geht es meiner Meinung nach “nur” um unser Profil, weniger um unsere Programminhalte. Richtig ist allerdings, daß das Profil als Außendarstellung Einfluß auf unsere Wählerzielgruppe haben wird. Aber Alleinstellungsmerkmale haben wir viele, auch in den Kernthemen. Wir müssen sie nur vernünftig herausarbeiten.

      1. Und wer arbeitet Dinge vernünftig aus?
        Menschen wie Julia Reda, die sich (sogar!) um unsere Kernthemen kümmern und von den “Sozialliberalen” Piraten diffamiert werden.
        Das soll eine Basis für Zusammenarbeit sein? Das ist eine Basis für Bedeutungslosigkeit!

        1. Ernsthaft! Ich kenne keinen ernstzunehmenden Piraten, der Julia diffamiert!
          Kritik ist ein integraler Bestandteil von Politik.

        2. Bitte verwechsle nicht Kritik mit Diffamierung. Beispiel:

          Julia Redas letzte Aktion mit der AntiFa-Flagge im EU-Parlament ist für mich eine unnötige Provokation, die keinen politischen Zweck und Sinn verfolgt und für mich auch in keinster Weise in irgendeinem Zusammenhang mit den Zielen und Grundsätzen unserer Partei steht.

          Dafür kritisiere ich sie nun. Aber ist das jetzt Diffamierung?

      2. “Piraten sind meist Individualisten und sie hassen es, wenn man ihnen vorschreiben will, wie sie sich zu verhalten haben, und ganz besonders, wenn man ihnen bestimmte Methoden oder Ideologien aufzwingen will.”

        Ist das nicht *genau* das, was in den verschiedenen Gates versucht wurde – Anne und den Flaggen-Aufhänger*innen vorzuschreiben, wie sie sich zu verhalten haben? Zugegeben geht es hier dann eher um das Verbot bestimmter Methoden als um deren Erzwingung, aber ist es nicht dennoch ein: “Ja, jeder soll seine individuelle Freiheit haben, aber bitte nur nutzen, wie *ich* das toll finde.”

        Die Reflektion, die Du bei “meinem” Teil meiner (Ex-)Partei vermisst, vermisse ich bei “Deinem”. Ich habe noch nicht wirklich vernommen, dass die 2/3 von Halle irgendwie aufgearbeitet hätten, wie widerlich und schäbig mit Anne und anderen in den letzten Monaten umgegangen wurde.

        1. Erstens behandelt mein Blogpost den #aBPT und wie es zu der Eskalation kam. Nicht Annes Situation.
          Wenn Du darüber diskutieren möchtest, fühl Dich frei, selbst einen Blogpost zu schreiben. Vielleicht stimme ich Dir dann sogar zu einem gewissen Grade zu.
          Zweitens: nein, ist es nicht! Durch solche Aktion werden der Partei Stempel aufgedrückt, die weder demokratisch legitimiert sind, noch dem Mehrheitswillen entsprechen (wie Du unschwer am #aBPT-Ergebnis sehen kannst). Anne macht in meinen Augen gute inhaltliche Arbeit. Ich muss mich verdammt nochmal nicht rechtfertigen, wenn ich ihr nicht zustimme. Oder irgendwem anderen. Und genau *das* ist das, was ich im Text als Fanatismus gekennzeichnet habe: Deutungshoheit mit der Brechstange durchsetzen.
          Drittens haben wir inhaltlich überhaupt nichts aufgearbeitet. Weder die BTW13, noch die Europawahl, noch die innerparteiliche Auseinandersetzung. Das ist bitter, ja. Und die einzige Möglichkeit, seiner Überzeugung Ausdruck zu verleihen, war diese Personenwahl.

          Aber jetzt, da Du es ansprichst: was glaubst Du denn war der Grund für dieses Ergebnis? Warum könnt “Ihr” die anderen Piraten nicht von Euren Standpunkten überzeugen? Auf die Antwort bin ich jetzt gespannt.

    2. Hallo Nutella,
      Bürgerrechte und Beteiligung/Teilhabe sind eigentlich das gleiche. Bürgerechte/Menschenrechte wären nur eine Farce, wenn sie nicht für alle gelten würden. Teilhabe zeigt sich aber mehr als in Worten im Verhalten und da sollte jeder ruhig schauen wer das praktiziert und wer nicht.

  2. Danke für den großartigen Text, er spricht mir vollkommen aus dem Herzen.

    Nicht die Inhalte sind für mich das Problem sondern die Methoden!

  3. “Nur” um das Profil unterschätzt das Profil und überschätzt das Programm für die Außendarstellung (und um die geht es im wesentlichen bei einer Partei). Programme liest kaum jemand, insbesondere nicht diejenigen, die sie beschließen (siehe Europaprogramm in Bochum).
    Was hingegen wahrgenommen wird, sowohl innen als auch außen, ist die Außendarstellung. Das kritisierst Du ja auch als Entwicklung der letzten Monate: das “falsche” Profil. Wenn die Außendarstellung sich jetzt also auf die Kernthemen fokussiert, führt es die Partei in der Öffentlichkeit in die Bedeutungslosigkeit. Weil sie keine Vision einer neuen Politik oder von Lösungen für die Zukunft vermittelt.
    Auch wenn der interne Streit vorbei sein sollte.

  4. /sign

    Danke. Vor allem für das Einführen des Begriffs “Fanatismus” in die Diskussion. Egal in welchem Thema, zu Lösungen tragen Fanatiker seltenst bei.

  5. Es ist Unsinn zu leugnen, dass die Partei tief gespalten ist.
    Das einzige gemeinsame Thema ist Ablehnung von Überwachung.

    Ehemalige Kernthemen sind hingegen jetzt angeblich kontrovers; nach Willen der “Progressiven” sollen mit der SMV partei-eigene Wahlcomputer eingeführt werden; Altpiraten lehnen das ab.
    Gender-FeministInnen sehen Frauen als unterdrückte Opfer von Rape-Culture und Patriarchat. Post-Gender Vertreter sehen Frauen als eigenverantwortlich, gleichwertig und gleichberechtigt.
    Es gibt Anti-Atompiraten und Nuklearia. Sozialliberale und Libertäre und Anarchisten.

    Die Partei hat überhaupt keine Richtung mehr, es ist nichts mehr konsistent, es gibt nur noch eine unabgestimmte Kakophonie von Forderungen, ohne Sinn und Verstand.

    Eine Spaltung der Partei wäre vielleicht gar nicht so schlecht. Dann könnten die Wähler abstimmen, welche Piratenpartei sie wollen. Und wüssten vor allem auch wieder, wen oder was sie da wählen.

    1. so ist es….leider. Dass sich diese genannten Lager auf eine Linie einigen könnten halte ich schlichtweg für unmöglich.
      Die Hoffnungen auf Mitbestimmung und Transparenz, die mich wie so viele Andere bewegt hatte Mitglied zu werden, können weder im Rahmen der Piratenpartei
      umgesetzt werden, noch wird die Partei die Umsetzung dieser Hoffnungen nach außen bewirken können. Wie sollte etwas, das man nach innen nicht haben will, nach
      außen je durchgesetzt werden können? Obwohl ich mit meinem Parteieintritt 2012 keine Altpiratin bin, so bin ich doch “alt” nach Jahren , hege aber trotz meines
      Alters Sympathien für so manch frische, progressive Forderung wie eigene Wahlcomputer, die SMV , das BGE, Bürgerentscheid, Transparenz. Die Enttäuschung war
      groß, als ich feststellen mußte, dass die Strippenzieher innerhalb der Partei ( es gibt sie) die Umsetzung dieser Themen überhaupt nicht
      haben wollen!. Sprich: All dies, was die Wähler in Scharen zu den Piraten getrieben hatte, will die Partei nicht umsetzen……wozu soll man sie dann eigentlich noch wählen? Nicht nur, dass die Umsetzung dieser Themen in der innerparteilichen Politik von “unbekannten” Kräften blockiert wird, sondern auch der Streit, der sich daraus entwickelt hat und der nun zu einem Streit um des Streits willen geworden ist, bei dem es, seien wir doch mal ganz ehrlich letztendlich nur noch um innerparteiliche Macht geht, hat die Wähler gänzlich vergrault. Den Blick auf die Wähler und die Tatsache, dass dies notwendige Zugeständnisse an den Wähler erfordern würde, hat die Partei gänzlich verloren….Schließlich hat man es doch nicht nötig, sich anzubiedern! Die Piraten doch nicht!

      Die Partei täte gut daran, zu erforschen, welche Themen 2011/12 den Mitgliederhype ausgelöst hatten und sollte genau diese Themen zu ihren Kernthemen machen. Denn diese Themen haben Massen an Wählern mobilisiert. Wenn ihr also wieder gewählt werden wollt, gebt den Leuten das, was ihr seinerzeit versprochen habt!
      Abertausende haben die Partei wieder verlassen, zigtausende Wähler haben wieder andere Parteien gewählt, als sie erkannt hatten, dass nur einzelne Strömungen
      innerhalb der Partei entweder das Eine oder das Andere vertreten und es daher nie zu einer Umsetzung kommen würde- weder innerhalb der Partei noch in der Außenwirkung.
      Transparenz ist da auch so eine Sache, klappt innerparteilich überhaupt nicht, außer, dass jeder auf Twitter seinen Nabel zeigt und das, was beim “Gegner” darunter liegt rücksichtslos brutal attackiert. Das hat für mich leider überhaupt nichts mit Transparenz zu tun.

      Inzwischen hat die SPD die Piraten überholt, die Basis durfte per Wahl, oder Briefwahl abstimmen ob eine Koalition gebildet wird, oder nicht.
      Die SPD hat uns abgeschaut wie es bei uns ein könnte und hat es einfach gemacht.
      Bei uns entscheiden 1000 Leute bei einem aBPT, wer uns künftig “regiert”.
      Ich kann aufgrund eines körperlichen handycaps solche Parteitage nicht durchstehen, andere haben das Geld dafür nicht und andere haben andere Verpflichtungen, die wichtiger sind. Aber alle, die nicht kommen konnten hätten gerne abgestimmt.

      Über politische Entscheidungsprozesse bekommt man als Basispirat keine Auskunft, man hat immer das Gefühl namentlich nicht fassbare Plakatkleber karten Entscheidungen im Hinterzimmer aus und drücken sie dann durch…egal welchem “Lager” sie im Nord-Südgefälle zuzuordnen sind.

      Auch hatte ich gedacht, als ich Marina Weißband 2011 oder 12 im Fernsehen sagen hörte, Gleichberechtigung sei kein Thema in der Piratenpartei, dem wäre tatsächlich so!
      Als gemäßigte,
      linksradikalsozialdemokratischkonservativliberalatheiistische und gemäßigt für Frauenrechte eintretendene ältere Dame, die sich auf twitter schon als Nazi ( häh? ich soll ein Nazi sein?) beschimpfen hat lassen müssen, mußte ich mich eines anderen belehren lassen. Frauen erhalten ohne Probleme Posten, die mit viel Arbeit verbunden sind, aber nur wenig Entscheidungsfreiheiten zulassen. Geht es um Nominierungen, sucht man dann händeringend nach Alibifrauen, aber die haben im besten Fall gut auszusehen und sollten nicht zu eigenständig denken, sprich sie sollen Erfüllungsgehilfen der Strippenzieher im Hintergrund sein. Die Strippenzieher sind männlich, oder männlich dominiert. Ich lehne es als Frau ab, dass Geschlechtsgenossinnen zu typisch männlichen Verhaltensweisen “überlaufen” müssen um in der Parteihierarchie vorwärts zu kommen. Wenn es so weit geht, wie ich es beobachten musste, dass Frauen, die Karriere bei den Piraten machen wollen, handclapsing mit Männern und deren oft rüden ausgrenzenden Umgangsformen treiben um sich im Schulterschluß mit den “mächtigen” Männern innerhalb der Partei “aus männlichen Gründen” gegen ihre Geschlechtsgenossinnen zu wenden, nur um das statement abzugeben, wohin sie gehören – nämlich zu den Männern und deren Art Politik zu machen, dann fällt mir nichts mehr ein. Das halte ich für den absolut falschen Weg, Frauen sollten Dinge nach Frauenart angehen und regeln, unter Anwendung der bekanntermassen bei Frauen ausgeprägter vorhandenen sozialen Kompetenzen und sich nicht nahtlos durch Mannseinwollen in eine männliche Hierarchie, die Frauen immer noch ausgrenzt (und das ganz außergewöhnlich stark bei den Piraten, wie ich es beobachte) eingliedern!

      Ja, ja….und und und und…..

      Schade, eigentlich…………….

  6. Danke für diesen feine Niederschrift!
    Entspricht in allen Punkten meinen Beobachtungen, sowohl denen am letzten Wochenende, wie auch der letzten Jahre.

    Zu jemanden diffamieren, oder freundlich für dumm zu erklären ist auch keine Erfindung irgendwelche politischer Gruppierungen, es ist die Art der Fanatiker und Extremisten mit anderen Ansichten umzugehen. Und daher möchte ich hier der Aussage von C.Lauer widersprechen:

    Die Piraten haben keineswegs an Vielfalt verloren, im Gegenteil, denn genau diese erblüht nur in gemäßigtem Klima.

  7. Piraten schreiben Blogbeiträge für Piraten.
    Sonst interessiert’s ja auch keinen.
    Könnt ihr eure Interna nicht intern diskutieren?
    Merkt ihr nicht, dass genau da euer Problem liegt?

    Wenn Mama und Papa sich streiten muss klein Max das ja auch nicht unbedingt mitbekommen.

    1. Der Titel dieses Blogs weist wohl recht eindeutig auf die Zielgruppe hin. Und: nein, können wir nicht! Sonst drehen wir uns irgendwann genauso im Kreis, wie die anderen Parteien.

  8. Als Ex-Wählerin aber noch immer an piratischen Prozessen interessierte Außenstehende fand ich diesen, sehr inhaltlichen Beitrag aus der “linken Ecke” sehr bedenkenswert:

    Das mit der FDGO – den Linken und einer politischen Bewegung

    Mir kommen viele Streitereien bei den Piraten so ungemein PLATT vor. Liegt vermutlich daran, dass es keine Strukturen gibt, die inhaltliche Diskussionen in einer ruhigen, nicht kämpferischen Situation fördern.

    Und am Beispiel der Piraten hab ich auch festgestellt, dass es ein ZUVIEL an Transparenz gibt! Wenn jeder Gedanke Einzelner schon im ersten Aussprechen / in ein Pad schreiben als böser Anschlag auf wasweissichnichtalles auf Twitter gebashed wird, hätte ich auch keine Lust mehr, unter solch aufreibenden Bedingungen noch Politik zu machen!

    1. Wir lernen. Beständig. Und es schmerzt. Eine Ideologie zu haben, und eine Partei zu bilden, sind eben zwei sehr unterschiedliche Dinge.
      Den gelinkten Blogpost kenne ich, und ich habe mich in ein, zwei Sätzen mit @alusruh ausgetauscht. Wir haben unterschiedliche Perspektiven, und ich verdamme die Ihre nicht. Aber ich teile sie auch nicht.

    2. Dieser Beitrag aus der “linken Ecke” (ich würde diesen aus der extremistischen Ecke nennen) versucht aktive Gewalt als politisches Mittel zu rechtfertigen – solche Menschen haben sich für mich aus dem politischen Diskurs verabschiedet.
      Wir haben erfahren, dass Diktaturen (Gewaltherrschaft) mittels friedlichen Protest – ob Indien oder die DDR – aufzulösen sind.
      Diese (auch verdeckte) Gewaltbereitschaft wirkt sich dann auch im innerparteilichen Meinungsstreit aus und hat in der Partei nichts zu suchen.
      Das ist nicht progressiv, sondern zutiefst und nachhaltig destruktiv.

    3. Auch ich habe den “blog” gelesen und stelle mal gleich vorab dir die Frage:
      Bitte was verstehst du unter einer liberalen Linksradikalen?
      Ein in Buttercrem abgelegtes Rasiermesser oder was?
      Der Begriff “links”, um den es wohl der Schreiberin eigentlich ging und geht, ist mit dieser Bezeichnung außen vor und völlig nebensächlich, da nur die beiden Antipoden “liberal” und “radikal” stehen bleiben und die politische Müll-Lyrik erzeugen und bedienen, die nach Verantwortung Aller schreit und die Einzelner ignoriert, die unter “radikalen” Maßnahmen lediglich solche mit irgendeiner Gewalt verbundenen versteht, anstatt
      “radikal liberal” zu sein und genau dies abzulehnen.
      Links ist davon weder das eine noch das andere, denn das ergibt sich lediglich erst durch den Standpunkt und die Schußrichtung, und so betrachtet kann natürlich auch ein überzeugter Nazi “liberal radikal” sein. Das sollte bitte eine liebe Träumerin wie die Bloggerin mal durchdenken.
      Entscheidend ist nicht die sinnige oder unsinnige politrische Verfärbung bekannter Denkrichtungen, sonder allein die Entscheidung für Liberal oder radikal. Auch ein Radikaldemokrat ist ein Demokrat, nur ein “liberaler Radikaler” ist – NICHTS, weder lechts, noch rinks, noch sozial, noch liberal, er ist nur – radikal.
      Und bei dem aktiven Widerstand, z.B. der Leute um Höfingerhoff, sind zunächst Motivlage, Zielrichtung und Methode zu ordnen, bevor ich mich damit wieder befassen möchte.
      Wer nicht in der Lage ist, sich Mehrheiten zu organisieren (nicht zu erprügeln), wird nie sein Ziel erreichen und jeden Einsatz nutzlos verplämpern, evtl. sich und seine ehrenvollen Anliegen sogar noch der Gefahr und der Lächerlichkeit aussetzen.
      Oder: es ist damit etwas anderes bezweckt.
      Sozialromantik, so lieb sie auch sich liest, so links sie auxch sein will, hören sich auch Konservative gern mal an, und dann gehen sie wieder in ihr Heim, und kümmern sich nicht weiter, bis scharf geschliffene Argumente kommen – dann werden sie wach, gesprächsbereit und handlungsbereit.
      Wie es aussieht, haben etliche Piraten diese Übung noch drauf, und auch dabei ist allerdings “dem Volk aufs Maul zu schauen”, denn das soll die Argumente ja verstehen und mittragen, wegen der Mehrheiten …, in der Sache.

  9. Danke für deinen Text,

    der Punkt der Nullreflektion wird gerne von denjenigen ignoriert, die hier gegen den Blogpost schreiben. QED.

    Schönen Gruß
    Aleks

  10. Trifft es ziemlich gut und der Begriff ist vorzüglich gewählt, läßt sich auch an den “Ausgetretenenen” ganz gut festmachen. Die von der Partei nicht so richtig loskommen und dann weiter bashen oder wieder eintreten und ihr “Glück” aufs neue versuchen.

    Der Mumble Abend brachte wenig Neues. Wie zu erwarten sind sie sich selbst nicht so einig und es ging von eingien Bekannteren gleich wieder mit Beschimpfungen der anderen Seite los. Wer Begriffe wie heise-forum, Konservertavie/Liberale und als Steigerung die sind alle unpolitisch bzw Arschlöcher wählt hat den Boden verlassen mit dem ich mich mit solchen Leuten auseinandersetzen will. Ja, langfristig führt nur eine Trennung/Aufspaltung zu einer PP die vom Wähler wahrgenommen wird und die auch wieder themenbezogen arbeitet. Im Moment wird alles überdeckt durch den agressiven Schlagabtausch auf Twitter. Leider setzen zuviele auf dieses Medium und sind dann überrascht, dass die Realität dann doch etwas anders aus sieht. Man sieht es an den Reaktionen der einen wie der anderen Seite.

    Es wird ein schwerer und langer Kampf werden die PP wieder auf Kurs zu bringen. Packen wir es an.

  11. Ich kann nicht wirklich erkennen dass die Piraten einen Teil ihrer Vielfalt eingebüßt haben. Auch nicht wenn sich ein Teil des radikalen Parts abspalten würde. Praktisch alle Positionen die der radikale Teil vertritt werden auch vom Rest der Piraten vertreten. Nur halt nicht so weit dass man radikal wird.

    Was da jetzt verlorengegangen könnte dass die Piratenpartei braucht sehe ich daher nicht.

    1. @Sebastian Jurk 4. Juli 2014 um 15:05
      Bingo:
      “Ich kann nicht wirklich erkennen dass die Piraten einen Teil ihrer Vielfalt eingebüßt haben. Auch nicht wenn sich ein Teil des radikalen Parts abspalten würde. Praktisch alle Positionen die der radikale Teil vertritt werden auch vom Rest der Piraten vertreten.”
      Auch Lauer ist NUR eine Falte der vielFalt in der Piratenpartei, auch wenn er es noch nicht bemerkt hat, was wohl dem nutellaberliner mit seiner von ihm angeblich erkannten nun “eingetretenen Bedeutungslosigkeit” auch noch nicht aufgefallen ist.

      Es waren nie und sind nicht die plakativen AllerweltGutes-Bekenntnisse, die an den bewußten kritischen Situationen in der Gesellschaft etwas ändern, die Geschichte hat das unendlich viele Male gezeigt:
      Keine Revolution führte durch sie zum ursprünglichen Ziel, erst recht nicht nachhaltig.
      Und noch weniger läßt sich ein Volk backen oder züchten, das “progressiv” lebt, da es das wohl in der Realität nicht gibt, weil jedes Leben ständig “voran” schreitet, allein aufgrund von Zeitablauf und Entwicklung dabei, und Steuerung der Gesellschaft durch “Progressive” lehne ich ab, da ich prinzipiell alle Vormundschaften über freie Menschen ablehne.
      Das mit dem Wissen, was bei der “führenden Rolle” einer politischen Richtung oder dem Prinzip des “Auserwählten Volkes” an gesamtgesellschaftlichem Schaden bereits erzeugt wurde.
      Zu warnen ist vor jedem, der sich selbst als “progressiv” bezeichnet: Er legt damit Zeugnis davon ab, daß er den Gang der Dinge in der Gesellschaft samt Kreisläufen und Wellen noch nicht begriffen hat, seinen Platz darin noch nicht gefunden hat.
      Es ist mit den Menschen vorlieb zu nehmen und transparent einbindend umzugehen, die jetzt da sind, und das so, daß die die erforderliche Stabilität, Entwicklung, Hoffnung und Aktivität fördernde erzeugende Kraft in großer Breite entwickelt wird, klug aufklärend, behutsam und unnachgiebig, als ewig dickes zu bohrendes Brett.
      Das verstehe ich unter politischer Reife und sachgerechtes nachhaltiges Verändern der Gegebenheiten.
      Wie es aussieht, gab es für die Piratenpartei – man lese doch mal den stahlrabe etwas gründlicher – nie eine bessere Ausgangsposition, denn, verehrter nutellaberliner und andere “Ungeduldige Rufer”, in die Bedeutungslosigkeit kann es nicht mehr gehen, das war gestern, mit den vielen von anderen Parteien entliehenen Exaltiertheiten und unausgegorenen Experimenten, die versehentlich als ernsthafte politische Aktivität in den Vordergrund geworfen wurden, und die an keiner Stelle methodisch auch nur annähernd zum propagierten Ziel führten.
      Nein, Bedeutungslosigkeit war gestern (politisches Allerlei), heftiges tiefes Bohren ist heute möglich, AUCH für Frauen, Männer, Queere, Asyler, antifaschistisches HANDELN und Abwehr aller gesellschaftsschädigender anderer Erscheinungen.

      “Was da jetzt verlorengegangen könnte dass die Piratenpartei braucht sehe ich daher nicht.”
      Richtig. Wer ernsthaft im neuen Geiste piratesk tickt, kommt von allein zurück, da er DAS brauch.

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